Pressemitteilung | 25.06.2014

Mittelbauinitiative fordert sächsische Landesregierung auf, Realitäten in der Hochschulfinanzierung anzuerkennen

Die Mittelbauinitiative Dresden unterstützt voll die Forderungen der Großdemonstration „Kürzer geht’s nicht“ am heutigen Mittwoch in Leipzig. In der Landtagsdebatte vom 19.6.2014 hatte die Landesregierung erneut ihren Standpunkt, dass an sächsischen Hochschulen kein Finanzierungsproblem bestehe, bestätigt. Leider zeige sich dort genau das Gegenteil, so die Initiative. Lehre müsse zum großen Teil durch wissenschaftliche Hilfskräfte und Lehrbeauftragte abgesichert werden. „Bei wissenschaftlichen Hilfskraftstellen handelt es sich um kurzbefristete Arbeitsverträge, die durch eine Sonderregelung für Hochschulen Tarifverträge unterlaufen und im Haushalt der Universitäten als Sachmittel ausgewiesen werden. Lehrbeauftragte übernehmen mit Honorarverträgen genauso wie wissenschaftliche Hilfskräfte Grundaufgaben in der Lehre, und das bei einem Stundenlohn von unter 5 Euro, wenn alle erbrachten Leistungen realistisch berechnet werden“ so Mathias Kuhnt, Sprecher der Mittelbauinitiative der TU Dresden. Beide Gruppen zusammen machten an sächsischen Universitäten 28 % des Personals aus. In der Romanistik an der TU Dresden seien es beispielsweise sogar 67 %. Diese hohe Zahl lasse sich nicht allein durch Fehlentscheidungen der Universitäten erklären, wie es die Landesregierung versuche.

An sächsischen Universitäten werden 53 % des akademischen Personals über Drittmittel finanziert, die zum größten Teil vom Bund ausgegeben werden. „Hier hat sich das Land zum größten Teil von der Hochschulfinanzierung verabschiedet, nicht zuletzt, da diese Mittel regelmäßig zweckwidrig als Ersatz für fehlende Haushaltsmittel eingesetzt werden“, so Kuhnt weiter. Drittmittel verschärften jedoch die Situation des wissenschaftlichen Personals durch die grundsätzlich begrenzte Projektlaufzeit umso mehr. Das sei eine Erklärung dafür, dass in Sachsen 89 % der wissenschaftlichen Mitarbeiter an Universitäten befristet beschäftigt sind. Die Befristungszeiträume einzelner Verträge laufen teilweise nur wenige Wochen – ein Zustand von dem auch Wissenschaftsministerin Schorlemer sagt, dass er geändert werden muss. Allerdings sieht sie auch hier wieder allein die Hochschulen in der Verantwortung. „Vor diesem Hintergrund ist eine weitere Stellenkürzung an sächsischen Hochschulen haarsträubend und setzt die Gefährdung der sächsischen Bildungslandschaft fort.“ so Mathias Kuhnt.